Impressum: Auch beim Onlineshop verpflichtend

Shops müssen im Internet bestimmte Informationen angeben

In Deutschland gilt das Telemediengesetz (TMG). Dieses gibt mitunter die sogenannte Anbieterkennzeichnung für Internetauftritte vor. In § 5 TMG finden sich entsprechend klare Vorgaben, die auch beim Impressum für einen Onlineshop gelten.

Neulingen im Internetgeschäft stellen sich oft einige Fragen zu dieser Thematik: „Welche Daten zu meinem Onlineshop müssen im Impressum enthalten sein? Was passiert, wenn falsche Informationen in der Anbieterkennzeichnung präsentiert werden oder gar essentielle Inhalte fehlen? Können Betreiber das Impressum für einen Onlineshop mithilfe einer Vorlage erstellen?“ Die Antworten auf diese Fragen und alles Wichtige zum Thema lesen Sie im Folgenden!

Das Impressum beim Webshop: Form und Inhalt sind entscheidend

Das beste Impressum nützt einem Onlineshop-Betreiber nichts, wenn es irgendwo tief in der Hierarchie einer Webseite versteckt ist. Dabei kann es sogar schnell zu Problemen mit geltendem Recht kommen. Denn Nutzern muss es möglich sein, schnell und auf direktem Wege das Impressum zu öffnen.

Ist der Verlinkungsweg geklärt, ist sicherzustellen, dass das Impressum zum eigenen Onlineshop alle wichtigen Informationen enthält. Hier ist der bereits angesprochene § 5 TMG maßgebend. Das Ziel dabei ist klar: Außenstehende Nutzer müssen in der Lage sein, mithilfe des Impressums den Anbieter zu identifizieren und kontaktieren zu können. Folglich muss jeder Shop im Internet die folgenden Daten angeben:

• Name und Anschrift zur Shop-Niederlassung
• Handelt es sich beim Unternehmer um eine juristische Person, ist die Rechtsform zu benennen
• Kontaktdaten des Anbieters (mindestens: Telefonnummer und E-Mail-Adresse)
• Aufsichtsbehörden, insofern welche für das jeweilige Unternehmen zuständig sind
• Registerkennzeichnungen, insofern vorhanden
• Steuernummer bzw. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Neben diesen essentiellen Inhalten kann das Impressum bei einem Onlineshop auch viele optionale Hinweise, beispielsweise in puncto Datenschutz, enthalten. Ob Zusatzinhalte immer empfehlenswert sind, ist jedoch im Einzelfall zu klären.

Was passiert, wenn das Impressum zum Online-Shop nicht geltendem Recht entspricht?

Fehlen im Impressum zum Onlineshop essentielle Inhalte oder sind Angaben fehlerhaft, kann das durchaus zu rechtlichen Problemen führen.

Im Sinne von § 16 Absatz 1 Nummer 1 TMG handelt es sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, die durchaus eine Geldbuße von bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen kann.

Darüber hinaus droht jedoch die Gefahr, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch einen Mitbewerber oder die Wettbewerbszentrale zu erhalten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil festgelegt, dass das vollständige Fehlen eines Impressums als ein Wettbewerbsverstoß einzustufen ist (Az. I ZR 228/03). Zuvor herrschte diesbezüglich bei vielen Unsicherheit.

So ist sich die Rechtsprechung grundsätzlich einig, dass folgende Sachverhalte als Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht anzusehen sind:

• Name oder Anschrift des Betreibers fehlen
• Vornamen werden abgekürzt angegeben
• Ein vorliegendes Handelsregister wird nicht genannt

Einige Impressumsfehler werden jedoch kontroverser diskutiert. So entschied das OLG Hamm, dass eine Telefonnummer im Impressum kein Muss ist (Az. 20 U 222/03). Dem widersprachen jedoch Richter vom OLG Oldenburg und vom OLG Köln.

Impressum zum Onlineshop: Das Muster zum Download

Im Folgenden können Sie ein Muster zum Impressum für einen Onlineshop herunterladen. Dieses dient jedoch nur Ihrer Orientierung und soll zeigen, wie die Anbieterkennzeichnung aussehen kann. Betreiben Sie selbst einen Shop im Internet, müssen Sie das dazugehörige Impressum auch darauf beziehen. Deshalb können Sie das heruntergeladene Muster nicht einfach übernehmen.

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Über den Autor

Jan Frederik Strasmann, LL. M.

Jan Frederik Strasmann studierte an der Universität Bremen. Nach seinem Referendariat am OLG Celle erwarb er seinen Master of Laws (LL. M.) in Dublin. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Seine Schwerpunkte liegen insbesondere in den Bereichen Verbraucher-, Wettbewerbs- und IT-Recht.