Arbeitsrechtliche Abmahnung: Betrug bei der Arbeitszeit
Wird bei der Arbeitszeit vom Arbeitnehmer geschummelt, wird dies als Betrug gegenüber dem Arbeitgeber angesehen. Schließlich wird eine Arbeitszeit bezahlt, obwohl diese gar nicht geleistet wurde.
Gerichte sehen den Arbeitszeitbetrug als einen korrekten Grund für eine verhaltensbedingte Kündigung an.
Inhalt
Was ist Arbeitszeitbetrug?
Nicht nur eine falsche Angabe geleisteter Arbeitsstunden gilt als Arbeitszeitbetrug, sondern in der Regel alle Tätigkeiten, die während der Arbeitszeit erfolgen, obwohl sich nicht zu den Arbeitsaufgaben gehören.
Gründe, die zu einer Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrug und sogar zu einer Kündigung führen können, sind:
- Private Telefonate während der Arbeitszeit
- Übermäßige Internetnutzung zum privaten Gebrauch am Arbeitsplatz
- Zeitunglesen im Dienst
- Ausufernder privater E-Mail-Verkehr
- Falsches Ein- und Ausstempeln
- Falsches Notieren der Arbeitszeit
Die obenstehenden Gründe können laut Arbeitsrecht eine fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug rechtfertigen. Nur unter gewissen Umständen kann der Arbeitgeber bei den oben stehenden Gründen auch eine Abmahnung an den Arbeitnehmer aussprechen. Zum Beispiel, wenn der Mitarbeiter fälschlicher Weise davon ausgehen konnte, dass sein Verhalten erlaubt ist. Das kann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber vorher beispielsweise privaten E-Mail-Verkehr erlaubt hat.
Auch Schlafen während der Arbeitszeit – beispielsweise im Home Office – kann einen Arbeitszeitbetrug darstellen.
Es kommt daher immer auf die Umstände an. Bevor eine Klage eingereicht wird, sollte die Abmahnung bzw. die Kündigung durch einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht überprüft werden. Schließlich kann eine Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug unwirksam sein, wenn eine Abmahnung angebrachter gewesen wäre.
Muster einer Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrug
Da die Beweislast beim Arbeitgeber liegt und nicht beim Arbeitnehmer ist auf eine gründliche Ausarbeitung der Abmahnung zu achten. Die Darstellung des Sachverhaltes ist mit genauer Datums- und Ortsangabe sowie einer genauen Beschreibung des Arbeitszeitbetrugs schriftlich festzuhalten. Dabei sind auch die Zeiten zu notieren, in denen der Arbeitszeitbetrug stattfand.
Außerdem muss in der Abmahnung auf die ordnungsgemäße Erfüllung der arbeitsvertraglichen Verpflichtungen hingewiesen werden. Zudem kann am Ende der Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrug auf eine Kündigung hingewiesen werden, sofern es zu weiteren Verstößen hinsichtlich der Arbeitszeit kommen sollte.
Muster: Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrugs
Sehr geehrte(r) Frau/Herr…
Im Arbeitsvertrag sind die genauen Arbeitszeiten festgelegt. Diese sind von (Zeit). In dieser Zeit wird von Ihnen erwartet, die Ihnen zugewiesenen Aufgaben ordnungsgemäß zu erledigen. Darunter fällt auch, dass Sie während der Arbeitszeit sich ausschließlich mit Ihren Arbeitsaufgaben beschäftigen. Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass Sie diesem Punkt nicht nachgekommen sind.
Durch unsere Ausfertigungen konnten wir feststellen, dass Sie während der Arbeitszeit, die Sie nicht als Pause angaben, über einen Zeitraum von (Zeitraum angeben) verschiedene private Internetseiten genutzt haben. Dieses Verhalten kommt einem Arbeitszeitbetrug gleich und wird von uns nicht geduldet.
Wir bitten Sie darum, dafür Sorge zu tragen, dass sich ein solcher Vorfall in Zukunft nicht wiederholt. Andernfalls behalten wir uns arbeitsrechtliche Konsequenzen sowie das Aussprechen einer fristlosen Kündigung vor.
Eine Durchschrift der Abmahnung legen wir Ihrer Personalakte bei.
Mit freundlichen Grüßen
Ort, Datum, Unterschrift Arbeitgeber
Bestätigung Arbeitnehmers:
Die Abmahnung habe ich erhalten.
Ort, Datum, Unterschrift Arbeitnehmer
Muster für Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrugs (.doc)
Muster für Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrugs (.pdf)
Richtige Reaktion der Betroffenen
Bei einer Abmahnung wegen Arbeitszeitbetrug beziehungsweise wegen Arbeitszeitverstoß sollte nicht überstürzt gehandelt werden. Bei einer begründeten Abmahnung ist das Einlenken sehr empfehlenswert. Sind die Anschuldigungen nicht gerechtfertigt sollte ein Anwalt für Arbeitsrecht um Hilfe gebeten werden. Der Rechtsanwalt hilft auch, wenn anstelle der Abmahnung gleich eine Kündigung ausgesprochen wurde und der Betroffene dagegen vorgehen möchte.
Der Weg über Gerichte und eine Klage sind in den meisten Fällen jedoch nur eine Verzögerung der Kündigung. Alle Mittel zu einer Vermittlung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten im Vorfeld ausgeschöpft werden.
Über den Autor
Mein Kollege nimmt es nicht so eng mit der privaten Gesprächen. Interessant, dass ihm aber hier eine Abmahnung drohen kann. Dies werde ich ihm sagen, nicht, dass er mal einen Anwalt braucht. Mehr dazu: [Link von Redaktion entfernt]