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Ein falsches Impressum melden – So geht’s!

Von Abmahnung.org, letzte Aktualisierung am: 10. Januar 2023

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Wenn die Angaben im Internet unvollständig sind

Ein falsches Impressum melden: Verschiedene Meldestellen sind hier möglich.
Ein falsches Impressum melden: Verschiedene Meldestellen sind hier möglich.

Internetauftritte sind heute verschiedenster Natur. Besonders häufig sind Shops, Foren, Blogs und sonstige Unterhaltungsseiten anzutreffen. Dabei müssen alle Plattformen sich den geltenden Gesetzen unterordnen. Aus diesem Grund gilt für alle geschäftlichen Webseiten auch eine Impressumspflicht. Doch was passiert, wenn dieser nicht angemessen nachgekommen wird?

In diesem Ratgeber erfahren Sie, aus welchen Gründen Sie ein falsches Impressum melden können und was darin unbedingt enthalten sein muss. Neben der Präsentation von möglichen Meldestellen wird auch die Situation von privaten Seitenbetreibern geklärt.

Inhalt

  • Wenn die Angaben im Internet unvollständig sind
  • Der Inhalt des Impressums
    • Der Meldevorgang
    • Besteht die Pflicht auch bei privaten Plattformen?

Der Inhalt des Impressums

Werden über eine Internetseite Geschäfte abgewickelt, greift in jedem Fall die Anbieterkennzeichnungspflicht, so gibt es § 5 Telemediengesetz vor. Darin wird auch genau beschrieben, welche Angaben ein Impressum enthalten muss. Dazu gehören:

  • Vor- und Zuname vom Inhaber der Internetplattform
  • Die ladungsfähige Anschrift des Besitzers, also seine Wohnanschrift bzw. Niederlassung
  • Daten, die bei einer vorhandenen Frage schnelle Antworten in Form eines elektronischen Kontakts ermöglichen, beispielsweise via Telefon oder E-Mail
  • Bei juristischen Personen: Details zur Rechtsform und der vertretungsberechtigten Person
  • Bei Tätigkeiten, die einer behördlichen Zulassung bedürfen: Informationen zum Handelsregister, Vereinsregisters oder Ähnlichem
  • Falls vorhanden: Die Umsatzsteueridentifikationsnummer oder Wirtschafts-Identifikationsnummer
Bevor Sie ein falsches Impressum melden können, muss eine dieser Angaben fehlerhaft sein oder vollkommen fehlen. Bei bestimmten Berufszweigen betrifft dies auch die Erwähnung zur Kammerzugehörigkeit.

Neben den Inhalten schreibt der Gesetzgeber auch vor, dass die Anbieterkennzeichnung auf jeder Seite einer Internetseite leicht aufzufinden sein muss. So fügen die meisten Betreiber einen gut sichtbaren Link ein, der zum gewünschten Ziel führt.

Der Meldevorgang

Wer ein fehlendes oder falsches Impressum melden möchte, hat theoretisch verschiedene Vorgehensweisen zur Wahl.

Sie können ein Impressum melden, wenn wichtige Angaben fehlen.
Sie können ein Impressum melden, wenn wichtige Angaben fehlen.

Befinden Sie sich beispielsweise in der Situation, dass ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Ihnen und dem Seitenbetreiber besteht, welcher ein unangemessenes Impressum präsentiert, dann können Sie sich an die Wettbewerbszentrale wenden.

Denn in diesem Fall greift das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

So kann die Zentrale eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen und eine Unterlassungsschrift versenden. Sie selbst brauchen in einem solchen Fall nichts weiter zu tun und bleiben als Beschwerdeführer anonym. Alternativ können Sie aber auch eigenständig einen Rechtsanwalt kontaktieren. Dieser kann ebenfalls ein Abmahnschreiben aufsetzen und für Ihr Recht eintreten.

Ein weniger drastischer Weg: Versuchen Sie ohne Hilfe von Anwälten oder sonstigen Institutionen Kontakt zum Seitenbetreiber aufzubauen und bitten Sie diesen darum, dass Impressum zügig anzupassen. Reagiert dieser nicht, bleibt Ihnen immer noch die Möglichkeit, das falsche Impressum zu melden.

Besteht die Pflicht auch bei privaten Plattformen?

Es stellt sich die Frage, ob auch private Seitenverwalter der Impressumspflicht unterliegen. Das lässt sich doch für gewöhnlich verneinen. Dem Gesetzgeber geht es ausschließlich um geschäftlich tätige Unternehmen, die das Netz für sich nutzen. Doch Vorsicht: Die Recht­sprechung nimmt es hier sehr genau. Nutzen Sie als Privatverwalter auch nur ein Werbeban­ner oder nehmen auf eine andere Weise Geld mit Ihrer Seite ein, zählen Sie im Internet nicht mehr als Privatperson.

In diesem Fall droht die Gefahr, dass andere Ihr fehlendes bzw. falsches Impressum melden. Auch wenn Sie mit Werbung nur minimale oder keine Einnahmen erzielen, gilt diese Vorgabe. Sobald Sie eine Anbieterkennzeichnung gesetzeskonform implementiert haben, kann es diesbezüglich auch nicht mehr zu Abmahnungen wegen fehlendem Impressum kommen.

Blogger und Forenleiter sind zwar rechtlich noch nicht klar eingeordnet, sie sollten im Zweifel aber auch ein Impressum aufsetzen. Damit sind sie immer auf der sicheren Seite.
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Kommentare

  1. Jürgen meint

    24. September 2022 um 21:40

    Braucht man ein Impressum wenn ich Sie nur für eine Applikation benutze?
    Ich benutze die Folgende Applikation: „Discord“.

    Antworten
    • Mike meint

      4. Oktober 2022 um 8:50

      Wenn du Discord gewerblich nutzt, dann brauchst du ein Impressum, dass in maximal zwei Klicks erreichbar sein muss.
      Selbiges gilt auch für alle anderen sozialen Netzwerke.

      Antworten
  2. Friedhelm meint

    3. Oktober 2022 um 4:51

    Man steht allein auf weiter Flur,der Staat oder das Gesetz kümmert sich einen Dreck um falsche oder fehlerhafte Impressum,er unterstützt auf diese Art und Weise Betrug und Unruhe im Lande und macht sich Mitschuldig an dieser Art von Verbrechen, wenn das ein Rechtsstaat sein soll so kann ich nur sagen, armes Deutschland!,
    Es fühlt sich keiner Verantwortlich! dies ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung in NRW.

    Antworten
    • Dirk meint

      2. Dezember 2022 um 13:02

      Ich kann dem nur zustimmen. In den sozialen Medien wie Facebook, Instagram etc. wird man mit Werbung zugeballert die einen auf ominöse Shops leiten, ohne Impressum oder ohne jegliche richtige Adresse, wo die Abzocke vorprogrammiert ist.
      Wo bleibt da die Verantwortung des Gesetzgebers und der sozialen Medien ??

      Antworten
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