Die von Kornmeier und Partner versandte Unterlassungserklärung im Detail

Experten empfehlen eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben

Wer sich den illegalen Möglichkeiten des World Wide Webs hingibt und urheberrechtlich geschütztes Material via Tauschbörsen herunterlädt oder weitergibt, macht häufig Bekanntschaft mit den Anwälten der Rechteinhaber. Diese gehen bisweilen streng und unnachgiebig gegen das unerlaubte Filesharing vor und verschicken zahlreiche Abmahnungen.

Aufgeführt sind hier die entstandenen Kosten, die sich aus den Schadensersatzansprüchen als auch dem Entgelt für die Beauftragung der Rechtsanwälte zusammensetzen. Darüber hinaus ist einer Abmahnung von Kornmeier und Partner häufig auch eine sogenannte Unterlassungserklärung beigelegt.

Was wird in einer Unterlassungserklärung gefordert?

Für die Urheberrechtsverletzung fordert die Kanzlei aus Frankfurt am Main in einer Abmahnung neben der Zahlung eines dreistelligen Vergleichsbetrages ebenfalls, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Diese ist binnen einer eng bemessenen Frist zurückzuschicken. Mit seiner Unterschrift erklärt sich der Abgemahnte dazu bereit, den im Internet begangenen Rechtsbruch zukünftig zu unterlassen. Bei Zuwiderhandlung soll der Abgemahnte eine erhebliche Vertragsstrafe zahlen, die nicht selten auf 5100 Euro beziffert ist.

Bevor es hierzu kommt, sollten Abgemahnte deshalb prüfen, ob sie besser eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Hierbei kann sich die Inanspruchnahme der Hilfe eines auf das Medienrecht spezialisierten Rechtsanwalts lohnen.

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Die Abänderung einer vorformulierten Unterlassungserklärung ist unter anderem nötig, um das schuldhafte Verhalten nicht in mehr Punkten anzuerkennen als nötig und darüber hinaus womöglich zu hohe Beträge zahlen zu müssen.

Dies gelingt nur dann, wenn Sie innerhalb der von Kornmeier gesetzten Frist reagieren, weshalb Sie bei Bedarf zügig einen spezialisierten Anwalt aufsuchen sollten.

Im Internet finden sich viele Muster wie eine Kornmeier-und-Partner-Unterlassungserklärung bei illegalem Filesharing abgeändert werden sollte, um auf der sicheren Seite zu sein. Das Problem: Nicht immer sind sie korrekt formuliert oder vollständig.

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