Nicht unterschreiben, bevor die Erklärung nicht geprüft wurde
Clemens Rasch und die in seiner Kanzlei tätigen Rechtsanwälte aus Hamburg verfolgen im Auftrag ihrer Mandanten, Verstöße gegen das Urheberrecht rigoros. Tätig wurden sie in der Vergangenheit für große Namen wie Universal Music, Warner Music sowie EMI Music.
Wer nun Werke dieser Rechteinhaber unrechtmäßig, also ohne Erlaubnis teilt, muss deshalb mit einer Abmahnung rechnen. Diese kommt nicht allein, sondern häufig mit einer Unterlassungserklärung, die Rasch oder einer weiteren dort tätigen Rechtsanwälte bereits vorformuliert hat und dem Schreiben beiliegt.
Inhalt
In den Abmahnungen werden neben Schadensersatzansprüchen auch Abmahngebühren verlangt. Abgemahnte erhalten das Angebot, die Sache gegen einen geringeren, jedoch immer noch beträchtlichen Geldbetrag in Höhe von hohen dreistelligen Beträgen (Vergleichszahlung) ruhen zu lassen und nicht vor Gericht zu bringen.
Was beinhaltet die von Rasch aufgesetzte Unterlassungserklärung?
Haben Sie widerrechtlich Filesharing betrieben und urheberrechtlich geschütztes Material über Peer-to-Peer-Netzwerke getauscht, verlangt der Rechteinhaber, dass Sie ebenjenes Verhalten in Zukunft unterlassen und mindestens den in der Abmahnung geforderten Vergleichsbetrag bezahlen.
Hierzu verpflichten Sie sich durch Ihre Unterschrift. In der Regel willigen Sie damit auch ein, eine Vertragsstrafe zu zahlen, handeln Sie dieser Absprache zuwider.
Im Zweifel besser eine modifizierte Unterlassungserklärung unterschreiben
Das Problem an der unter Umständen von Rasch versandten Unterlassungserklärung: Sie erklären sich bereit, die geforderten Beträge zu zahlen und gestehen damit Ihre Schuld ein – und das in womöglich größerem Umfang, als es Ihnen lieb ist. Schließlich fordern die Rasch-Rechtsanwälte in der Regel sehr umfangreich bemessene Zugeständnisse.
Grundsätzlich gilt: Filesharing-Abmahnungen sollten keinesfalls ignoriert werden. Auch noch Jahre nach dem Verstoß können Abmahnanwälte kommen und Geld von Ihnen verlangen. Es ist daher ratsam, sich rechtzeitig anwaltliche Unterstützung zu sichern.
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