Beziehung am Arbeitsplatz laut Arbeitsrecht: Was ist erlaubt?
25 Jul 2023
FAQ: Beziehung am Arbeitsplatz gemäß Arbeitsrecht Ist eine Beziehung am Arbeitsplatz verboten? Ist eine Beziehung am Arbeitsplatz im Arbeitsrecht geregelt? Grundsätzlich gilt zunächst, dass Unternehmen oder Vorgesetzte eine Beziehung zwischen Angestellten oder Kollegen nicht von vornherein verbieten dürfen. Gibt es solche allgemeinen Regelungen oder Klauseln im Arbeitsvertrag sind diese üblicherweise nichtig. Denn eine Beziehung am […]
Abmahnung für Beamte: Ist eine solche vorgesehen?
29 Jun 2023
FAQ: Abmahnung für Beamte Abmahnung im Beamtenrecht: Gibt es diese Option überhaupt? Auch Arbeitnehmer, die sich im Beamtenstatus befinden und somit im öffentlichen Dienst tätig sind, können für Pflichtverletzungen zur Verantwortung gezogen werden. Doch geschieht das wie bei Angestellten über eine Abmahnung oder werden Beamte anders behandelt? Im eigentlichen Sinn hat ein Beamter keine Abmahnung […]
Bundeskleingartengesetz: Wann eine Abmahnung erfolgen kann
30 Mai 2023
FAQ: Bundeskleingartengesetz und Abmahnung Abmahnung: Wie ist kleingärtnerische Nutzung geregelt? Die Nutzung eines Kleingartens unterliegt gesetzlichen Bestimmungen. Die grundlegendsten sind im Bundeskleingartengesetz (BKleingG) definiert. Handelt es sich um einen Verein, der als Verpächter auftritt, haben diese in der Regel auch eine Satzung, an die sich Mitglieder bzw. Nutzer halten müssen. Eine Missachtung dieser Bestimmungen bzw. […]
Abmahnung wegen einer Schriftart: Was sollten Sie dann tun?
24 Feb 2023
FAQ: Abmahnung wegen einer Schriftart Wann droht wegen der Schriftart eine Abmahnung? Eine Abmahnung wegen einer Schriftart kann aus verschiedenen Gründen erfolgen. Zum einen kann eine Verletzung des Urheberrechts vorliegen und zum anderen können datenschutzrechtliche Grundsätze verletzt sein. Als Schriftart wird die grafische Gestaltung einer Satzschrift bezeichnet. Sie ist also die Art, wie und in […]
Abmahnung: Was der Betriebsrat tun kann
25 Jan 2023
FAQ: Abmahnung im Betriebsrat Abmahnung eines Arbeitgebers: Besteht beim Betriebsrat Recht auf Mitbestimmung? Bei einem Betriebsrat handelt es sich um eine Vertretung von Arbeitnehmern in größeren Betrieben und Unternehmen. Ziel ist es, ein betriebsverfassungsrechtliches Mitbestimmungsrecht für Arbeitnehmer zu sichern und deren Interessen zu vertreten. Sich mit einer Abmahnung zu befassen kann durchaus auch in den […]
Google Fonts: Droht eine Abmahnung?
25 Nov 2022
FAQ: Abmahnung wegen Google Fonts Datenschutz bei Google Fonts: Was ist das Problem? Einige Webseitenbetreiber hatten sie schon im Briefkasten, anderen könnte dies noch bevorstehen, denn derzeit kommt es vermehrt vor, dass wegen der Nutzung von Google Fonts eine Abmahnung ausgesprochen wird. Im Schreiben wird dann ein Verstoß gegen die Vorgaben der DSGVO abgemahnt und […]
Lieferkettengesetz (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz): Was in Deutschland bald gilt
27 Sep 2022
FAQ: Lieferkettengesetz Was ist ein Lieferkettengesetz? Eine Lieferkette stellt den ununterbrochenen Weg vom Rohstoff zum auslieferbaren Produkt dar. Hier einbezogen sind alle Schritte von der Produktion über den Transport bis hin zur Auslieferung an den Zielort. Welche Standards oder Vorgaben für die Handelnden innerhalb einer Lieferkette zu beachten sind, kann je nach Land unterschiedlich geregelt […]
Abmahnung zurücknehmen: Wann ist das Möglich?
16 Sep 2022
FAQ: Abmahnung zurücknehmen? Ist es möglich, eine Abmahnung zurückzunehmen? Ist eine Abmahnung nachweislich nicht gerechtfertigt, verliert sie ihre Wirksamkeit und sollte dann entsprechend zurückgezogen werden. Das gilt sowohl im Urheber- als auch im Miet-, Wettbewerbs- oder Arbeitsrecht. Im Prinzip ist das in jedem Rechtsgebiet so, wenn eine Abmahnung in diesem möglich ist. Doch wann genau […]
Fristlose Kündigung ohne Abmahnung: Ist das rechtlich möglich?
17 Aug 2022
FAQ: Fristlose Kündigung ohne Abmahnung Ohne Abmahnung: Hat eine fristlose Kündigung Bestand? Eine fristlose Kündigung muss in der Regel gut begründet sein, auch im Arbeitsrecht. Meist bestehen die Gründe, die zu einer solchen Kündigung führen, bereits im Vorfeld. Üblich ist, auf das Fehlverhalten durch eine Abmahnung hinzuweisen und bei wiederholtem Vorkommen das Arbeitsverhältnis ordentlich oder […]
Zahlt eine Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung?
04 Jul 2022
FAQ: Rechtsschutzversicherung bei Abmahnung Rechtsschutz durch Versicherungen: Eine kleine Definition Eine Rechtsschutzversicherung kann aus verschiedenen Gründen eine sinnvolle Erweiterung des Versicherungsschutzes sein. Auch beim Thema Abmahnung kann Rechtsschutz eine durchaus wichtige Rolle spielen. Grundsätzlich ist der Abschluss einer entsprechenden Police sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen möglich. In der Regel ist dann in den Klauseln festgehalten, […]