§ 18 UWG: Verwertung von Vorlagen
22 Sep. 2017
Achtung: Dieser Ratgeber bezieht sich auf eine Version des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), die bis zum 28.05.2022 (respektive bis 2019) galt. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen wurde § 18 UWG ersatzlos aufgehoben. FAQ: § 18 UWG Das Recht an materiellem wettbewerbsrechtlichem Eigentum Geht es um den Schutz von geistigem Eigentum, entscheidet oft das […]
§ 14 UWG: Sachliche und örtliche Zuständigkeit
03 Aug. 2017
FAQ: § 14 UWG Die Rolle der Landgerichte Wettbewerbsstreitsachen werden immer wieder außergerichtlich geklärt. Betroffene können Streitigkeiten mithilfe der Wettbewerbszentrale, einem Anwalt für Wettbewerbsrecht oder durch Anrufung einer zuständigen Einigungsstelle lösen. Doch in manchen Fällen sind die Fronten so verhärtet, dass geltende Ansprüche doch vor Gericht geklärt werden müssen. Dabei stellt sich die Frage, welche […]
§ 13 UWG: Abmahnung, Unterlassungsverpflichtung, Haftung
02 Aug. 2017
FAQ: § 13 UWG Abmahnung gemäß UWG: § 13 bedeutsam Unternehmen, Verbraucherverbände oder Verbraucher können bei Fällen von unlauterem Wettbewerb eine Unterlassung sowie einen Aufwendungsersatzanspruch beim Verursacher gelten machen. Das ist beispielsweise bei unzumutbarer Belästigung, Täuschung, irreführender Werbung oder Verunglimpfung der Konkurrenz möglich. Bevor Geschädigte ihre Ansprüche jedoch gerichtlich einfordern, ist gesetzlich festgelegt, dass eine […]
§ 12 UWG: Aspekte der Anspruchsdurchsetzung
31 Juli 2017
FAQ: § 14 UWG Verfahrensvorschriften zum einstweiligen Rechtsschutz und Streitwertminderungen Ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß kann im Sinn des UWG, also des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, verschiedene Rechtsfolgen nach sich ziehen. So können befugte Personen beispielsweise einen Beseitigungs- sowie Unterlassungsanspruch mit einer einstweiligen Verfügung durchsetzen, Schadensersatz einfordern und für eine Gewinnabschöpfung eintreten. Sollen Ansprüche im Wettbewerbsrecht […]
§ 11 UWG: Verjährung im Wettbewerbsrecht
28 Juli 2017
FAQ: § 11 UWG Ansprüche können bei Kenntnis verjähren Das UWG bzw. das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb besitzt einige Paragraphen, die eine unlautere geschäftliche Handlung im Wettbewerbsrecht definieren. So können Drohung, Belästigung oder auch Irreführung die geschäftlichen Entscheidungen von Verbrauchern unrechtmäßig beeinflussen. Bei der Verfolgung solcher Wettbewerbsverstöße gilt wie in anderen Rechtsbereichen auch eine […]
Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG
28 Juli 2017
Das Recht am Gewinn verfällt bei unlauteren Methoden Nicht immer geht es beim Konkurrenzkampf mit fairen Mitteln zu. Um einen gesetzlichen Rahmen für wettbewerbsrechtliche Handlungen in Deutschland zu schaffen, hat der Gesetzgeber das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, oder kurz UWG genannt, ins Leben gerufen. Die Existenz des Gesetzes kann jedoch nicht völlig vermeiden, dass […]
§ 9 UWG: Schadensersatz fordern
21 Juli 2017
FAQ: § 9 UWG Entschädigung für die Durchführung einer unlauteren Handlung Im Wirtschaftsleben herrscht ein umkämpfter Wettbewerb. An diesem sind viele Unternehmer beteiligt, welche sich bemühen, ihre Waren und Dienstleistungen an den Mann sowie die Frau zu bringen. Damit dabei alles geregelt zugeht, hat der Gesetzgeber unter anderem das sogenannte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb […]
§ 8 UWG: Beseitigung und Unterlassung
21 Juli 2017
FAQ: § 8 UWG Das UWG regelt in § 8 wichtige Rechtsfolgen Das Wettbewerbsrecht vereinigt einige Gesetze und Verordnungen, die für Unternehmer wie auch Verbraucher entscheidend sind. Kommt es zu Verstößen gegen geltendes Recht, haben jedoch nur bestimmte Personengruppen das Recht, auf Beseitigung und Unterlassung zu bestehen. Hier erfahren Sie, wie der Unterlassungsanspruch in § […]
§ 7 UWG: Unzumutbare Belästigungen
13 Juli 2017
FAQ: § 7 UWG Nicht jede Form von Werbung ist erlaubt Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen sowie die Rekrutierung von Neukunden sind in vielen Unternehmen Faktoren, an denen Erfolg bemessen wird. Die Kundenakquise geht deshalb oft mit aggressiven und auffälligen Marketingstrategien einher. Dabei hat manche Werbung durchaus das Potential, dass sich Verbraucher belästigt führen. […]
§ 15 UWG: Einigungsstellen im Wettbewerbsrecht
05 Juli 2017
FAQ: § 15 UWG Bei Problemen hilft oft nur die Anrufung der Einigungsstelle Branchen wie der Einzelhandel und das Handwerk sind von einer Vielzahl an Rechtsgeschäften geprägt. Dabei kommt es nicht selten vor, dass zwei oder mehr Parteien sich uneinig darüber sind, ob eine wettbewerbsrechtliche Handlung gegen geltendes Recht verstößt. In diesem Fall helfen die […]