Eine modifizierte Unterlassungserklärung als Muster herunterladen

Der Kern einer Filesharing-Abmahnung

Abmahnungen sind im Urheberrecht und im Internet nach wie vor ein großes Thema (Stand: März 2017). Zwar gab es in den letzten Jahren keine größeren Abmahnwellen, Urheberrechts­verstöße werden von Anwaltskanzleien jedoch nach wie vor strikt verfolgt. Teil einer Filesharing-Abmahnung ist für gewöhnlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Abge­mahnte sind oft gut beraten, sich selbst an einen Anwalt zu wenden und die Unterlas­sungserklärung modifizieren zu lassen.

Doch wo liegen die Vorteile einer modifizierten Erklärung? Was macht ein solches Schreiben aus? Welche Aspekte sind bei der Modifikation entscheidend? All diese Fragen werden im vorliegenden Ratgeber beantwortet. Nicht zuletzt gibt es zur Veranschaulichung eine modifizierte Unterlassungserklärung als Vorlage zum Herunterladen.

Die Definition einer modifizierten Unterlassungserklärung

Grundsätzlich sind strafbewehrte Unterlassungserklärungen dafür gedacht, von den Adressaten unterschrieben und zum zuständigen Anwalt zurückgeschickt zu werden. Damit verpflichten sich die Betroffenen einen Verstoß, wie jener der zur Filesharing-Abmahnung geführt hat, nicht zu wiederholen. Andernfalls drohen die Vertragsstrafen, welche in der Erklärung aufgeführt wurden.

Eine Modifizierung, also eine teilweise Änderung, ist notwendig, um Kosten nicht anzuerkennen und ein Schuldeingeständnis zu vermeiden, aber trotzdem eine Wiederholungsgefahr auszuräumen. Auf diese Weise wird ein Gerichtsverfahren vermieden. Betroffene sollten sich nach Möglichkeit also zügig um einen Rechtsanwalt kümmern, der die Änderungen rechtsgültig durchführen kann.

Zwar ist es in der Theorie auch möglich, dass Betroffene ein Muster für eine modifizierte Unterlassungserklärung nutzen und selbst Änderungen vornehmen. Ein Fachmann, der im Urheberrecht versiert ist, kann durch seine Erfahrungen jedoch in vielen Fällen die Wahrscheinlichkeit deutlich erhöhen, dass die Gegenseite die Modifikation akzeptiert. Andernfalls kann es zu einer einstweiligen Verfügung vor Gericht kommen. Dann erwarten den Abgemahnten eventuell zusätzliche Kosten.

Mögliche Anpassungen

Geht es um eine modifizierte Unterlassungs­erklärung, welche als Muster im nächsten Abschnitt zum Download bereitsteht, kann diese durch unterschiedliche Änderungen in der ursprünglichen Fassung entstehen.

Unter anderem können versierte Rechtsanwälte für Urheberrecht folgende Aspekte zielgerichtet bearbeiten:

• Die Rechtsverbindlichkeit: Steht geschrieben, dass Auflagen rechtsverbindlich sind, aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bestehen, hat das zur Folge, dass eine Ermessensentscheidung im konkreten Einzelfall vorliegt. Auf diese Weise können dieselben Auflagen nicht auf spätere Fälle übertragen werden.
• Reichweite eines Unterlassungsanspruchs: Wird dieser auf ein bestimmtes Werk, also beispielsweise auf einen Film oder eine Serie, begrenzt, können Vertragsstrafen nicht darüber hinaus greifen.
• Höhe der Vertragsstrafen: Diese kann von einem Anwalt herabgesetzt werden, da sie anfangs oft sehr hoch angesetzt ist.
• Die Aufnahme der Klausel „nach neuem Hamburger Brauch“: Dadurch wird vereinbart, dass anstelle einer festen Vertragsstrafe eine einzelne angemessene Strafe fällig wird, die im Ermessen des Abmahners liegt und eine Prüfung vor Gericht durchstehen muss. Strafgelder können dadurch niedriger ausfallen.
• Streichung oder Änderung der Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen: Hierbei zielt der Rechtsbeistand ebenfalls darauf ab, die Kosten seines Mandanten zu senken.

Das Muster zum Download

Im Folgenden können Sie für eine beispielhafte modifizierte Unterlassungserklärung ein Muster als PDF herunterladen. Bei diesem wurde unter anderem eine Modifizierung der Rechtsver­bindlichkeit vorgenommen. Beachten Sie jedoch: Es soll nur als Orientierung dienen.

Da jede Filesharing-Abmahnung und strafbewährte Unterlassungserklärung individuell gestaltet ist, müssen auch Änderungen im Einzelfall vorgenommen werden. Es bringt also nichts, die modifizierte Unterlassungserklärung, die als Muster heruntergeladen wurde, zu unterschreiben und zu verschicken.

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Über den Autor

Jan Frederik Strasmann, LL. M.

Jan Frederik Strasmann studierte an der Universität Bremen. Nach seinem Referendariat am OLG Celle erwarb er seinen Master of Laws (LL. M.) in Dublin. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Seine Schwerpunkte liegen insbesondere in den Bereichen Verbraucher-, Wettbewerbs- und IT-Recht.