Was tun bei einer von Fareds geforderten Unterlassungserklärung?

Für eine Urheberrechtsverletzung fordern Rechtsanwälte die Abgabe einer Unterlassungserklärung

Als Abmahnanwälte bekannte Kanzleien wie Fareds aus Hamburg versenden im Namen der Rechteinhaber eine Abmahnung an jene, die im Internet das geltende Urheberrecht brechen.

Sie fordern für das illegale Filesharing die Zahlung eines gewissen Betrages, der in der Regel in einer drei- bis vierstelligen Euro-Höhe angesiedelt ist und aus Schadensersatz plus den Gebühren für den Rechtsanwalt bestehen.

In der Regel beigelegt wird von Fareds und Co eine Unterlassungserklärung, die unterschrieben werden soll. Hierdurch verpflichtet sich der Adressat unter anderem dazu, den Verstoß in Zukunft zu unterlassen und bei Zuwiderhandlung eine entsprechend hohe Vertragsstrafe zu zahlen. Und genau hier liegt der Knackpunkt:

Eine Fareds-Unterlassungserklärung sollte niemals einfach unterzeichnet und wieder zurückgesandt werden, in der Hoffnung, dann wird alles gut. Sie erkennen mit der Unterschrift Ihre Schuld und auch die geforderten Kosten an. Diese sind mitunter viel zu hoch bemessen, weshalb sich Abgemahnte schnell ins eigene Fleisch schneiden. Deshalb gilt: Die beigefügte Unterlassungserklärung für einen widerrechtlich geteilten Film besser von einem Anwalt prüfen lassen.

Besser eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben

Mit einer Abmahnung bezweckt die beauftragte Kanzlei, zum Beispiel Fareds, eine außergerichtliche Einigung, da eine solche Auseinandersetzung mit Aufwand und Kosten verbunden ist. Sie drängt daher auf die schnelle Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und setzt zu diesem Zweck eine eng bemessene Frist.

Abgemahnte tun gut daran, sich nicht von Fareds oder einer Unterlassungserklärung unter Druck setzen lassen und bei Bedarf stattdessen Hilfe bei einem Rechtsanwalt suchen.

Dieser empfiehlt unter Umständen eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen, zu unterschreiben und zurückzusenden.

Bei dieser gesteht der Betroffene die Schuld nicht ein, versichert jedoch, das abgemahnte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Bei der Formulierung ist Fingerspitzengefühl gefragt, schließlich warten Anwälte wie jene von Fareds nur darauf, uneindeutige Ausdrucksformen zu ihrem Vorteil auszulegen.

Nicht in jedem Fall ist eine modifizierte Unterlassungserklärung das Mittel der Wahl, um eine einstweilige Verfügung abzuwenden. Auch wenn sich viele solche Muster im Internet finden, sollten diese nicht ungeprüft versandt werden. Gegebenenfalls kann die Rücksprache mit einem auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsbeistand hilfreich sein.

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